Verordnung über die Nachweisführung bei der Entsorgung von Abfällen – NachwV

¹Diese Anlage enthält Formblätter *), die in den von der Verordnung geregelten Fällen der Führung von Nachweisen, der Erstattung von Anzeigen, der Einrichtung und Führung von Registern sowie der Freistellung zu verwenden sind.

²Die geforderten Angaben sind gemäß den Ausfüllanweisungen zu den einzelnen Feldern einzutragen.
³Alle Eintragungen in den in der Anlage aufgeführten Formblättern müssen leserlich in deutscher Sprache mit Druck, Schreibmaschine, Kugelschreiber oder einem sonstigen Schreibgerät mit dauerhafter Schrift vorgenommen werden.
⁴Der ursprüngliche Inhalt einer Eintragung darf nicht unleserlich gemacht werden, ohne dass gleichzeitig kenntlich gemacht wird, ob dies bei der ursprünglichen Eintragung oder erst später erfolgt ist.

⁵Die Formblätter sind wie folgt zu verwenden:

1.

Zur Führung des Entsorgungsnachweises (§ 3) sowie des Sammelentsorgungsnachweises (§ 9) die Formblätter

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Deckblatt Entsorgungsnachweise (DEN),

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Verantwortliche Erklärung (VE),

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Deklarationsanalyse (DA),

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Annahmeerklärung (AE),

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Behördenbestätigung (BB),

2.

zur Führung des Entsorgungsnachweises ohne behördliche Bestätigung (§ 7, Anzeige) die Formblätter

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Deckblatt Entsorgungsnachweise (DEN),

-

Verantwortliche Erklärung (VE),

-

Deklarationsanalyse (DA),

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Annahmeerklärung (AE),

3.

zur Freistellung (§ 7) die Formblätter

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Deckblatt Antrag (DAN),

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Annahmeerklärung (AE),

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Behördenbestätigung (BB),

4.

zur Führung des Nachweises über die durchgeführte Entsorgung (§§ 10, 12) die Formblätter

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Begleitschein,

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Übernahmeschein,

5.

zur Führung der Register (§ 24 Abs. 4 bis 7) die Formblätter

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Deckblatt Entsorgungsnachweise (DEN),

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Verantwortliche Erklärung (VE),

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Annahmeerklärung (AE),

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Begleitschein.

*)

Hinweise zur Gestaltung der Formblätter

1.

Die Formblätter sind verkleinert wiedergegeben und in dieser Größe weder maschinenlesbar noch mit Schreibmaschine oder EDV zu beschriften.
²Zur ordnungsgemäßen Verwendung sind die Formblätter DIN A4 im Verhältnis 84 :
³100 zu vergrößern.
⁴Der Übernahmeschein hat die Abmessungen 210 mm x 210 mm.

2.

⁵Sämtliche Feldbegrenzungen und Rasterflächen der Formblätter mit Ausnahme der Begleitscheine und Übernahmescheine sind vorzugsweise im Farbton HKS 6 N zu drucken.
⁶Die Rasterflächen dürfen 50 % vom Volltonwert nicht überschreiten.
⁷Sämtliche Schriften, Nummern und der EDV-Passer sind schwarz zu drucken.

⁸(Inhalt: nicht darstellbare Formblätter,

Fundstelle: BGBl. I 2006, 2311 - 2326;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)